Rundschlinge, daraus gebildete Stroppe oder daraus gebildete Rundschlingenmatte
Europäisches Patent · EP0116916 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0116916
- Anmeldenummer
- EP84101374
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.1984
- Veröffentlicht
- 29.08.1984
- Erteilt
- 13.11.1985
- Gelöscht
- 09.02.2004
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- D03D 1/00 (2006.01)D03D 3/02 (2006.01)B66C 1/18 (2006.01)D07B 1/22 (2006.01)
- Priorität
- DE U8304806 22.02.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2004
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
van de Kamp, Dieter, Dr.
D-3280 Bad Pyrmont, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.