Isolierung für Speicher

Europäisches Patent · EP0117388 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0117388
Anmeldenummer
EP83890237
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.12.1983
Veröffentlicht
05.09.1984
Erteilt
11.03.1987
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 59/02 (2006.01)
Priorität
AT A 273/83 27.01.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Greiner KG

Greinerstrasse 70 Postfach 6, Kremsmünster, AT

Vertretung

Pierre Ardin & Cie Ingénieurs-conseils

Case postale, 1211 Genève 1

Erfinderin/Erfinder

Weingartner, Rudolf

A-4501 Neuhofen/Kr., AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.