Element zur Uebertragung von Vibrationen

Europäisches Patent · EP0117877 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer: EP0117877
Anmeldenummer: EP83101698
Art: Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status: Gelöscht
Patentschrift: Erteilt
Angemeldet: 22.02.1983
Veröffentlicht: 12.09.1984
Erteilt: 30.04.1986
Gelöscht: 28.02.2002
Grund: Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen: B28B 1/08 (2006.01)
B28B 7/36 (2006.01)
Anmeldesprache: Deutsch
Quelle: Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

15.10.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Conmat AG

Seestrasse 159, 8810 Horgen

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Lehmann, Sigmund K.

CH-8810 Horgen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.