Schlaganker

Europäisches Patent · EP0118006 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0118006
Anmeldenummer
EP84100805
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.1984
Veröffentlicht
12.09.1984
Erteilt
04.06.1986
Gelöscht
31.01.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 13/08 (2006.01)
Priorität
DE A 3303602 03.02.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kistner, Herbert

D-7800 Freiburg-Betzenhausen, DE

Frischmann, Albert

D-7832 Kenzingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.