Assemblage enroulé en spirale des moyens de fixation connectés
Europäisches Patent · EP0118177 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0118177
- Anmeldenummer
- EP84300391
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.01.1984
- Veröffentlicht
- 12.09.1984
- Erteilt
- 02.12.1987
- Gelöscht
- 31.01.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 15/08 (2006.01)
- Priorität
- JP A 16446/83 07.02.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.01.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1988
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Yamada, Toshio
Chuo-ku, Tokyo 103, JP
Mashimo, Kazuhiko
Chuo-ku, Tokyo 103, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.