Assemblage enroulé en spirale des moyens de fixation connectés

Europäisches Patent · EP0118177 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0118177
Anmeldenummer
EP84300391
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.1984
Veröffentlicht
12.09.1984
Erteilt
02.12.1987
Gelöscht
31.01.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 15/08 (2006.01)
Priorität
JP A 16446/83 07.02.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 15.01.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Yamada, Toshio

Chuo-ku, Tokyo 103, JP

Mashimo, Kazuhiko

Chuo-ku, Tokyo 103, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.