Farbbandkassette für Drucker

Europäisches Patent · EP0118238 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0118238
Anmeldenummer
EP84300852
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.1984
Veröffentlicht
12.09.1984
Erteilt
25.07.1990
Gelöscht
09.02.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B41J 35/20 (2006.01)
B41J 32/00 (2006.01)
Priorität
IT A 6725483 07.03.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  2. 14.09.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ukmar, Boris

I-10010 Banchette, IT

Trompetto, Mario

I-10010 Mercenasco, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.