Dispositif d'écriture et d'effacement pour imprimantes

Europäisches Patent · EP0118317 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0118317
Anmeldenummer
EP84301520
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.1984
Veröffentlicht
12.09.1984
Erteilt
18.10.1989
Gelöscht
31.03.1994
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 35/22 (2006.01)
B41J 35/14 (2006.01)
B41J 35/23 (2006.01)
Priorität
IT A 6725583 07.03.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.11.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Musso, Pietro

I-10015 Ivrea (Turin), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.