Siebbelag mit auswechselbaren Siebelementen
Europäisches Patent · EP0118800 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0118800
- Anmeldenummer
- EP84101661
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.02.1984
- Veröffentlicht
- 19.09.1984
- Erteilt
- 08.06.1988
- Gelöscht
- 28.02.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B07B 1/46 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3307916 05.03.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
- 15.07.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1988
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Lehmann, Wolfgang
D-7554 Kuppenheim 2, DE
Schmidt, Gerhard
D-7505 Ettlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.