Vêtement protecteur
Europäisches Patent · EP0118898 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0118898
- Anmeldenummer
- EP84102578
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.1984
- Veröffentlicht
- 19.09.1984
- Erteilt
- 26.10.1988
- Gelöscht
- 26.10.1988
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A41D 31/00 (2006.01)A41D 13/10 (1995.01)A41D 13/00 (2006.01)
- Priorität
- US A 474466 11.03.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 15.12.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bettcher, William H.
Vermilion Ohio 44089, US
Bettcher, Laurence A.
Huron Ohio 44839, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.