Vêtement protecteur

Europäisches Patent · EP0118898 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0118898
Anmeldenummer
EP84102578
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.1984
Veröffentlicht
19.09.1984
Erteilt
26.10.1988
Gelöscht
26.10.1988
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A41D 31/00 (2006.01)
A41D 13/10 (1995.01)
A41D 13/00 (2006.01)
Priorität
US A 474466 11.03.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.12.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bettcher, William H.

Vermilion Ohio 44089, US

Bettcher, Laurence A.

Huron Ohio 44839, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.