Traitement de textile
Europäisches Patent · EP0118983 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0118983
- Anmeldenummer
- EP84300543
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.01.1984
- Veröffentlicht
- 19.09.1984
- Erteilt
- 09.08.1989
- Gelöscht
- 31.01.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06M 13/34 (1985.01)D06M 13/26 (1985.01)D06P 5/22 (2006.01)D06P 5/00 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8303850 11.02.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 29.09.1989
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1989
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Lewis, David Malcolm
Otley, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.