Traitement de textile

Europäisches Patent · EP0118983 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0118983
Anmeldenummer
EP84300543
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.1984
Veröffentlicht
19.09.1984
Erteilt
09.08.1989
Gelöscht
31.01.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06M 13/34 (1985.01)
D06M 13/26 (1985.01)
D06P 5/22 (2006.01)
D06P 5/00 (2006.01)
Priorität
GB A 8303850 11.02.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.09.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1989

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Lewis, David Malcolm

Otley, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.