Système de nettoyage des dents

Europäisches Patent · EP0119021 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0119021
Anmeldenummer
EP84300954
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.1984
Veröffentlicht
19.09.1984
Erteilt
08.04.1987
Gelöscht
13.02.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61C 17/02 (2006.01)
B24C 7/00 (2006.01)
Priorität
US A 467816 18.02.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Warrin, George E.

North Merrick New York, 11566, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.