Gestell eines klappbaren Stuhles
Europäisches Patent · EP0119252 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0119252
- Anmeldenummer
- EP83903093
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.09.1983
- Veröffentlicht
- 26.09.1984
- Erteilt
- 29.07.1987
- Gelöscht
- 29.07.1987
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B62B 7/08 (2006.01)
- Priorität
- GB A 8227214 23.09.1982
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1983/000233 21.09.1983
- PCT-Veröffentlichung
- WO1984/001133 29.03.1984
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Harvey, Samuel, Eric
Coventry CV3 5DD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.