Arbeitsbühne

Europäisches Patent · EP0119379 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0119379
Anmeldenummer
EP84100070
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.1984
Veröffentlicht
26.09.1984
Erteilt
15.10.1986
Gelöscht
31.01.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04G 5/04 (2006.01)
E04G 5/06 (2006.01)
E04G 3/08 (2000.01)
Priorität
DE U8308465 22.03.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1996

Beteiligte

Inhaberin

Josef Maier

Steinach, DE

Erfinderin/Erfinder

Maier, Josef

D-7611 Steinach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.