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Europäisches Patent · EP0119551 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0119551
Anmeldenummer
EP84102452
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.1984
Veröffentlicht
26.09.1984
Erteilt
11.05.1988
Gelöscht
31.03.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 7/14 (2006.01)
A47C 7/24 (2006.01)
Priorität
CH A 1466/83 17.03.1983
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996

  2. 30.06.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Simon Lyons

1206 Genève

Erfinderin/Erfinder

Hottinger, Luc

CH-1249 Avully

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.