Système de freinage pour remorques
Europäisches Patent · EP0120143 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0120143
- Anmeldenummer
- EP83113205
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.12.1983
- Veröffentlicht
- 03.10.1984
- Erteilt
- 13.05.1987
- Gelöscht
- 13.05.1987
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B60T 13/66 (2006.01)
- Priorität
- US A 468833 23.02.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Cummings, James Charles
Pleasant Ridge Michigan 48069, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.