Deckel zum Einschieben von Drähten

Europäisches Patent · EP0120646 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0120646
Anmeldenummer
EP84301697
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.03.1984
Veröffentlicht
03.10.1984
Erteilt
03.12.1986
Gelöscht
31.03.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 4/24 (2006.01)
Priorität
US A 480044 29.03.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.11.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hughes, Richard Lamarr

Clemmons North Carolina 27012, US

Sigmon, Ned Alan

Clemmons North Carolina 17012, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.