Fermeture à glissière

Europäisches Patent · EP0121116 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0121116
Anmeldenummer
EP84102244
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.1984
Veröffentlicht
10.10.1984
Erteilt
10.08.1988
Gelöscht
31.03.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 19/40 (2006.01)
A44B 19/14 (2006.01)
Priorität
JP U30744/83 03.03.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 30.09.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Yoshida Kogyo K.K.

No.1, Kanda, Izumi-cho, Chiyoda-ku/Tokyo, JP

Vertretung

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Takeshima, Kiyoshi

Namerikawa-shi Toyama-ken, JP

Murai, Ryukichi

Toyama-shi Toyama-ken, JP

Nakada, Yoshinori

Kurobe-shi Toyama-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.