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Europäisches Patent · EP0121910 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0121910
Anmeldenummer
EP84103801
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.04.1984
Veröffentlicht
17.10.1984
Erteilt
01.07.1987
Gelöscht
30.04.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23K 1/00 (2006.01)
B23K 3/00 (2006.01)
H05K 3/34 (2006.01)
Priorität
DE U8310164 07.04.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Munz, Volker

D-7125 Kirchheim, DE

Goerlich, Peter

D-7122 Besigheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.