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Europäisches Patent · EP0121910 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0121910
- Anmeldenummer
- EP84103801
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.04.1984
- Veröffentlicht
- 17.10.1984
- Erteilt
- 01.07.1987
- Gelöscht
- 30.04.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 1/00 (2006.01)B23K 3/00 (2006.01)H05K 3/34 (2006.01)
- Priorität
- DE U8310164 07.04.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Munz, Volker
D-7125 Kirchheim, DE
Goerlich, Peter
D-7122 Besigheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.