Schwenkvorrichtung
Europäisches Patent · EP0122226 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0122226
- Anmeldenummer
- EP84810108
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.1984
- Veröffentlicht
- 17.10.1984
- Erteilt
- 06.08.1986
- Gelöscht
- 31.03.1989
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 27/46 (2006.01)F16H 21/40 (2006.01)B65G 23/42 (2006.01)G03B 27/62 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1287/83 10.03.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.