Schwenkvorrichtung

Europäisches Patent · EP0122226 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0122226
Anmeldenummer
EP84810108
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.1984
Veröffentlicht
17.10.1984
Erteilt
06.08.1986
Gelöscht
31.03.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03B 27/46 (2006.01)
F16H 21/40 (2006.01)
B65G 23/42 (2006.01)
G03B 27/62 (2006.01)
Priorität
CH A 1287/83 10.03.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.