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Europäisches Patent · EP0122327 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0122327
- Anmeldenummer
- EP83111864
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.1983
- Veröffentlicht
- 24.10.1984
- Erteilt
- 10.09.1986
- Gelöscht
- 30.11.1997
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 15/16 (2006.01)
- Priorität
- CH A 1525/83 21.03.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.1998
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.