Messer mit Drehklinge und Einzelteile dafür

Europäisches Patent · EP0122635 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0122635
Anmeldenummer
EP84104369
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.1984
Veröffentlicht
24.10.1984
Erteilt
07.12.1988
Gelöscht
07.12.1988
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B26B 25/00 (2006.01)
Priorität
US A 485738 18.04.1983
US A 534760 22.09.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 13.01.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Bettcher Industries, Inc.

State Road 60 at Ohio Turnpike, Birmingham/OH, US

Erfinderin/Erfinder

Bettcher, Louis Andrew

Amherst/OH, US

Decker, Richard B.

Vermilion/OH, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.