Elektronisches Vermittlungssystem

Europäisches Patent · EP0122684 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0122684
Anmeldenummer
EP84300193
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.01.1984
Veröffentlicht
24.10.1984
Erteilt
15.06.1988
Gelöscht
31.01.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04Q 11/04 (2006.01)
H04Q 3/54 (2006.01)
Priorität
GB A 8301325 18.01.1983
GB A 8301326 18.01.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.1998

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1998

  2. 29.07.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

O'Toole, Anthony John Patrick

Keyworth Nottingham, GB

Boot, Gordon Philip

Cotgrave Nottingham, NG12 3AQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.