Austragvorrichtung

Europäisches Patent · EP0122876 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0122876
Anmeldenummer
EP84810110
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.1984
Veröffentlicht
24.10.1984
Erteilt
20.11.1986
Gelöscht
31.03.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03B 27/46 (2006.01)
G03B 27/62 (2006.01)
B65G 59/06 (2006.01)
Priorität
CH A 1286/83 10.03.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Gretag Aktiengesellschaft

8105 Regensdorf

Vertretung

CIBA-GEIGY AG Patentabteilung

4002 Basel

Erfinderin/Erfinder

Lüscher, René

CH-8105 Regensdorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.