Trinkgefäss
Europäisches Patent · EP0122964 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0122964
- Anmeldenummer
- EP83111317
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.1983
- Veröffentlicht
- 31.10.1984
- Erteilt
- 15.07.1987
- Gelöscht
- 30.11.1991
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/26 (2006.01)B65D 41/56 (2006.01)A47G 19/23 (2006.01)
- Priorität
- DE A 3302842 28.01.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Selz, Alois
D-7800 Freiburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.