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Europäisches Patent · EP0123682 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0123682
Anmeldenummer
EP83903084
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.1983
Veröffentlicht
07.11.1984
Erteilt
20.01.1988
Gelöscht
31.10.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 19/00 (2006.01)
E03C 1/14 (2006.01)
Priorität
CH A 6047/82 18.10.1982
PCT-Anmeldung
PCT/CH1983/000116 13.10.1983
PCT-Veröffentlichung
WO1984/001495 26.04.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

  2. 29.02.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1988

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.