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Europäisches Patent · EP0123682 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0123682
- Anmeldenummer
- EP83903084
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.10.1983
- Veröffentlicht
- 07.11.1984
- Erteilt
- 20.01.1988
- Gelöscht
- 31.10.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 19/00 (2006.01)E03C 1/14 (2006.01)
- Priorität
- CH A 6047/82 18.10.1982
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1983/000116 13.10.1983
- PCT-Veröffentlichung
- WO1984/001495 26.04.1984
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.06.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996
- 29.02.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1988
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.