Garntexturierungsdüse
Europäisches Patent · EP0123829 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0123829
- Anmeldenummer
- EP84102261
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.03.1981
- Veröffentlicht
- 07.11.1984
- Erteilt
- 11.03.1987
- Gelöscht
- 31.03.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D02G 1/16 (2006.01)
- Priorität
- US A 136088 31.03.1980
- Abgezweigt von
- EP81101805
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1996
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.