Schneidgerät für Platten oder Blöcke aus Kunststoff

Europäisches Patent · EP0124001 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0124001
Anmeldenummer
EP84104272
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.1984
Veröffentlicht
07.11.1984
Erteilt
09.01.1991
Gelöscht
30.04.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26D 3/28 (2006.01)
Priorität
CH A 2353/83 02.05.1983
CH A 4884/83 07.09.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

  2. 28.02.1991

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1991

Beteiligte

Inhaberin

Bernhard Schwarz

7000 Chur

Vertretung

Dr. Conrad A. Riederer Patentanwalt

7310 Bad Ragaz

Erfinderin/Erfinder

Schwarz, Bernhard

CH-7000 Chur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.