Système de sécurité pour un convoyeur

Europäisches Patent · EP0124321 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0124321
Anmeldenummer
EP84302631
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.1984
Veröffentlicht
07.11.1984
Erteilt
12.03.1986
Gelöscht
30.04.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 43/02 (2006.01)
Priorität
GB A 8311250 26.04.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sargeant, Micheal Gary

Hull North Humberside HU5 3RA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.