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Europäisches Patent · EP0125003 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0125003
- Anmeldenummer
- EP84302208
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.1984
- Veröffentlicht
- 14.11.1984
- Erteilt
- 07.08.1991
- Gelöscht
- 31.03.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 5/262 (2006.01)H04N 5/335 (2006.01)H03H 17/02 (2006.01)
- Priorität
- US A 483424 08.04.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.1995
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1995
- 13.09.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Beaulier, Daniel A.
Menlo Park California, US
Marsh, Theodore A.
San Francisco California, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.