Ensemble de soupape à pince
Europäisches Patent · EP0125123 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0125123
- Anmeldenummer
- EP84303031
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.05.1984
- Veröffentlicht
- 14.11.1984
- Erteilt
- 22.05.1991
- Gelöscht
- 31.05.1999
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/14 (2006.01)
- Priorität
- US A 493182 10.05.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.1999
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 28.06.1991
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1991
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Danby, Hal C.
Palo Alto California 94303, US
Ritson, Carl
San Jose California 95120, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.