Matratze

Europäisches Patent · EP0126106 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0126106
Anmeldenummer
EP83903539
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.1983
Veröffentlicht
28.11.1984
Erteilt
14.01.1987
Gelöscht
30.11.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 7/04 (1985.01)
Priorität
DK A 5204/82 23.11.1982
PCT-Anmeldung
PCT/DK1983/000109 21.11.1983
PCT-Veröffentlichung
WO1984/002073 07.06.1984
Anmeldesprache
Dänisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jacobsen, Poul Erik Bay

DK-8900 Randers, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.