Matratze
Europäisches Patent · EP0126106 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0126106
- Anmeldenummer
- EP83903539
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.1983
- Veröffentlicht
- 28.11.1984
- Erteilt
- 14.01.1987
- Gelöscht
- 30.11.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 7/04 (1985.01)
- Priorität
- DK A 5204/82 23.11.1982
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1983/000109 21.11.1983
- PCT-Veröffentlichung
- WO1984/002073 07.06.1984
- Anmeldesprache
- Dänisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Jacobsen, Poul Erik Bay
DK-8900 Randers, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.