Spulenhülsen-Einlegevorrichtung

Europäisches Patent · EP0126352 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0126352
Anmeldenummer
EP84105036
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.1984
Veröffentlicht
28.11.1984
Erteilt
03.08.1988
Gelöscht
31.05.1992
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 67/04 (2006.01)
B65H 67/02 (2006.01)
B65H 67/06 (2006.01)
D01H 15/02 (1985.01)
Priorität
GB A 8313994 20.05.1983
GB A 8333471 15.12.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.09.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1988

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.