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Europäisches Patent · EP0126918 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0126918
- Anmeldenummer
- EP84103924
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.1984
- Veröffentlicht
- 05.12.1984
- Erteilt
- 12.11.1986
- Gelöscht
- 30.04.1996
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 50/64 (2006.01)H01H 3/40 (2006.01)
- Priorität
- AT A 1496/83 25.04.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.12.1996
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Naimer, Hubert Laurenz
CH-6612 Ascona
Alsch, Gottfried
A-1232 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.