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Europäisches Patent · EP0126918 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0126918
Anmeldenummer
EP84103924
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.1984
Veröffentlicht
05.12.1984
Erteilt
12.11.1986
Gelöscht
30.04.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 50/64 (2006.01)
H01H 3/40 (2006.01)
Priorität
AT A 1496/83 25.04.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1996

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Naimer, Hubert Laurenz

CH-6612 Ascona

Alsch, Gottfried

A-1232 Wien, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.