Raumsprayspender
Europäisches Patent · EP0127573 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0127573
- Anmeldenummer
- EP84810141
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.03.1984
- Veröffentlicht
- 05.12.1984
- Erteilt
- 25.06.1986
- Gelöscht
- 25.03.2004
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61L 9/14 (2006.01)
- Priorität
- CH A 2026/83 15.04.1983
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2004
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.