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Europäisches Patent · EP0127768 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0127768
Anmeldenummer
EP84104867
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.1984
Veröffentlicht
12.12.1984
Erteilt
14.09.1988
Gelöscht
30.04.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 39/10 (2006.01)
Priorität
IT A 4571383 05.05.1983
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.10.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Piai, Dino

I-31015 Conegliano, (Treviso), IT

Rigoni, Renzo

I-31015 Conegliano (Treviso), IT

Paruzzolo, Giovanni

I-31040 Giavera del Montello, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.