Griff für ein Dampfbügeleisen

Europäisches Patent · EP0127889 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0127889
Anmeldenummer
EP84106264
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.1984
Veröffentlicht
12.12.1984
Erteilt
30.03.1988
Gelöscht
30.06.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 75/34 (2006.01)
Priorität
DE U8316065 01.06.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 13.05.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Impuls-Apparatebau Jäger & Sohn GmbH

Industriestrasse, Wiernsheim-Pinache, DE

Vertretung

Dr. Mario Pozzi

6901 Lugano

Erfinderin/Erfinder

Jäger, Rainer

D-7135 Wiernsheim-Pinache, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.