Tintenstrahldruckkopf

Europäisches Patent · EP0128679 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0128679
Anmeldenummer
EP84303337
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.1984
Veröffentlicht
19.12.1984
Erteilt
27.07.1988
Gelöscht
27.07.1988
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B41J 3/04 (1985.01)
Priorität
IT A 6764083 10.06.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.09.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Conta, Renato

I-10015 Ivrea (Torino), IT

Manini, Enrico

I-13050 Camandona (Vercelli), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.