Behälterdeckel mit Oeffnungseinrichtung

Europäisches Patent · EP0129102 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0129102
Anmeldenummer
EP84106022
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.05.1984
Veröffentlicht
27.12.1984
Erteilt
20.04.1988
Gelöscht
31.05.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 17/34 (2006.01)
Priorität
DE A 3321572 15.06.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.05.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Robert Bosch GmbH

Bregenzer Strasse 12 Postfach 10 60 50, D-70049 Stuttgart, DE

Vertretung

Dr. Paul Stamm

4500 Solothurn

Erfinderin/Erfinder

Buchner, Norbert, Prof. Dr.-Ing.

D-7057 Winnenden 6, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.