Dispositif de remplissage
Europäisches Patent · EP0130161 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0130161
- Anmeldenummer
- EP84850180
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.1984
- Veröffentlicht
- 02.01.1985
- Erteilt
- 07.09.1988
- Gelöscht
- 30.06.1989
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 3/30 (2006.01)B65B 3/14 (2006.01)B65B 37/14 (2006.01)
- Priorität
- SE A 8303656 27.06.1983
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 14.10.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1988
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Löfgren, Peter
S-43080 Hoväs, SE
Arthun, Nils
S-43362 Partille, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.