Méthode de formage d'un essieu

Europäisches Patent · EP0130477 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0130477
Anmeldenummer
EP84107060
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.1984
Veröffentlicht
09.01.1985
Erteilt
08.08.1990
Gelöscht
30.06.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 23/00 (2006.01)
B60B 35/00 (2006.01)
Priorität
US A 509580 30.06.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001

  2. 14.09.1990

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1990

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wells, Calvin Gene

Warren Michigan 48069, US

Szabo, Steve B.

Warren Michigan 48091, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.