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Europäisches Patent · EP0131005 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0131005
Anmeldenummer
EP84900188
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.1983
Veröffentlicht
16.01.1985
Erteilt
04.05.1988
Gelöscht
30.11.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03M 7/38 (2006.01)
Priorität
US A 453502 27.12.1982
PCT-Anmeldung
PCT/US1983/001832 21.11.1983
PCT-Veröffentlichung
WO1984/002623 05.07.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.06.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Medaugh, Raymond Stephen

Middletown, NJ 07748, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.