Kegelsenker

Europäisches Patent · EP0131136 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0131136
Anmeldenummer
EP84106280
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.1984
Veröffentlicht
16.01.1985
Erteilt
09.09.1987
Gelöscht
30.06.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 51/10 (2006.01)
Priorität
DE A 3321110 10.06.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Heinrich Heule

9434 Au SG

Vertretung

Patentanwaltsbüro G. Petschner

Wannenstrasse 16, 8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

Heule, Heinrich

CH-9434 Au

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.