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Europäisches Patent · EP0131293 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0131293
- Anmeldenummer
- EP84107954
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.1984
- Veröffentlicht
- 16.01.1985
- Erteilt
- 29.10.1986
- Gelöscht
- 31.07.1992
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44C 5/24 (2006.01)E05D 1/04 (2006.01)E05D 7/10 (2006.01)
- Priorität
- FR A 8311918 11.07.1983
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.