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Europäisches Patent · EP0131305 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0131305
Anmeldenummer
EP84108052
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.1984
Veröffentlicht
16.01.1985
Erteilt
07.12.1988
Gelöscht
31.07.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61H 19/00 (2006.01)
A61H 15/00 (2006.01)
Priorität
DE A 3325013 11.07.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 13.01.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

Wilhelm Laib

Böblingen, DE

Vertretung

Rolf Zulliger

9008 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Laib, Wilhelm

D-7030 Böblingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.