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Europäisches Patent · EP0131554 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0131554
- Anmeldenummer
- EP84830205
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.1984
- Veröffentlicht
- 16.01.1985
- Erteilt
- 24.08.1988
- Gelöscht
- 31.07.1989
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 31/12 (2006.01)A47C 3/025 (2006.01)A47C 3/026 (2006.01)
- Priorität
- IT A 6775683 12.07.1983IT A 6749584 17.05.1984
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 14.10.1988
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1988
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Rizzoli, Ennio
S. Lazzaro di Savena/Bologna, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.