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Europäisches Patent · EP0131554 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0131554
Anmeldenummer
EP84830205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.1984
Veröffentlicht
16.01.1985
Erteilt
24.08.1988
Gelöscht
31.07.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 31/12 (2006.01)
A47C 3/025 (2006.01)
A47C 3/026 (2006.01)
Priorität
IT A 6775683 12.07.1983
IT A 6749584 17.05.1984
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 14.10.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rizzoli, Ennio

S. Lazzaro di Savena/Bologna, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.