Auslassvorrichtung

Europäisches Patent · EP0131618 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0131618
Anmeldenummer
EP84900664
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.1984
Veröffentlicht
23.01.1985
Erteilt
20.07.1988
Gelöscht
20.07.1988
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E21B 21/08 (2006.01)
E21B 21/10 (2006.01)
F16K 11/085 (2006.01)
F16K 11/06 (2006.01)
Priorität
US A 458206 17.01.1983
PCT-Anmeldung
PCT/US1984/000013 09.01.1984
PCT-Veröffentlichung
WO1984/002949 02.08.1984
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 31.08.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1988

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Roche, Joseph, R.

Humble, TX 77338, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.