Membran- oder Kolbenpumpe

Europäisches Patent · EP0132913 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0132913
Anmeldenummer
EP84302390
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.1984
Veröffentlicht
13.02.1985
Erteilt
13.01.1988
Gelöscht
13.01.1988
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F04B 43/06 (2006.01)
Priorität
GB A 8309426 07.04.1983
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 29.02.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Flotronics AG

Chamerstrasse 52, 6300 Zug

Erfinderin/Erfinder

Marchant, Derek Noel

Hurstpierpoint Sussex, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.