Schnellspannfutter

Europäisches Patent · EP0133158 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0133158
Anmeldenummer
EP84810322
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.06.1984
Veröffentlicht
13.02.1985
Erteilt
16.09.1987
Gelöscht
30.06.1993
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25B 1/20 (2006.01)
B29C 65/20 (2006.01)
Priorität
CH A 4024/83 22.07.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

Beteiligte

Inhaberin

Maschinenfabrik Flums AG

Marktstrasse, 8890 Flums

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich)

Patentanwaltsbüro Feldmann AG

Kanalstrasse 17 Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Benz, Gottlieb

CH-8890 Flums

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.