Mit Permutationsschloss ausgerüsteter Verschluss für Koffer oder dergleichen

Europäisches Patent · EP0133193 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0133193
Anmeldenummer
EP84102464
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.03.1984
Veröffentlicht
20.02.1985
Erteilt
07.12.1988
Gelöscht
31.03.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 65/52 (2006.01)
E05B 37/02 (2006.01)
Priorität
DE A 3328284 05.08.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2024

  2. 13.01.1989

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1989

Beteiligte

Inhaberin

CAVALET ApS

Cavalet Aps

Lilleobakken 7, Korsor, DK

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Düringer, Rudi Hans

D-5600 Wuppertal 12, DE

Werk, Otto

DK-8870 Langa, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.