Drehgelenkkupplung

Europäisches Patent · EP0133325 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0133325
Anmeldenummer
EP84109306
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.1984
Veröffentlicht
20.02.1985
Erteilt
12.11.1986
Gelöscht
05.08.2004
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16D 3/18 (2006.01)
Priorität
DE A 3328601 08.08.1983
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2004

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stotko, Hubert, Dr.

D-4440 Rheine 1, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.